Schlagwort: Gesetzgebung

Gesetzgebung bezeichnet das staatliche Verfahren, durch das rechtlich verbindliche Regeln in Form von Gesetzen geschaffen, geändert oder aufgehoben werden. In einer Demokratie wird diese Aufgabe primär von der Legislative, also dem Parlament, wahrgenommen. Der Prozess umfasst dabei verschiedene Phasen, von der Einbringung eines Entwurfs über die parlamentarische Beratung und Abstimmung bis hin zur offiziellen Verkündung. Ziel der Gesetzgebung ist es, das gesellschaftliche Zusammenleben verbindlich zu strukturieren und eine verlässliche Rechtsordnung zu gewährleisten.