Der Begriff Meinungsfreiheit bezeichnet das individuelle Recht eines jeden Menschen, frei seine Meinung äußern und verbreiten zu dürfen, unabhängig von staatlicher oder gesellschaftlicher Beeinflussung oder Zensur. Es ist ein Grundrecht, das in vielen demokratischen Gesellschaften gesetzlich verankert ist und eine wichtige Grundlage für freie Meinungsbildung, demokratische Diskussion und politische Partizipation darstellt. Es beinhaltet sowohl das Recht auf freie Meinungsäußerung als auch das Recht auf Zugang zu Informationen und deren Verbreitung.
Am 2. November 2020 bestätigte das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit der Kündigung eines Betriebsratsmitglieds, das durch rassistische Beleidigungen die Menschenwürde eines Kollegen verletzt hatte (Az.: 1…
