Schlagwort: Rechtlich Verbindlich

Der Begriff „recht­lich ver­bind­lich“ bezieht sich auf eine Ver­ein­ba­rung, Rege­lung oder Hand­lung, die recht­lich bin­dend ist und somit von den betei­lig­ten Par­tei­en ein­ge­hal­ten wer­den muss. Es bedeu­tet, dass die ent­spre­chen­den Rech­te und Pflich­ten gesetz­lich fest­ge­legt sind und bei Nicht­ein­hal­tung recht­li­che Kon­se­quen­zen dro­hen kön­nen. Eine recht­lich ver­bind­li­che Ver­ein­ba­rung kann bei­spiels­wei­se ein Ver­trag, ein Gesetz oder eine gericht­li­che Ent­schei­dung sein.