Der Begriff „Widerruf“ bezieht sich auf die rechtliche Möglichkeit, einen Vertrag, eine Vereinbarung oder eine Zustimmung rückgängig zu machen. Der Widerruf erfolgt in der Regel durch eine einseitige Erklärung desjenigen, der den Vertrag abgeschlossen hat. Dabei muss der Widerruf innerhalb einer bestimmten Frist und in der vorgeschriebenen Form erfolgen, um gültig zu sein. Durch den Widerruf wird der Vertrag als nichtig angesehen und die Parteien sind verpflichtet, alle bereits erbrachten Leistungen zurückzugeben.
In einem bemerkenswerten Urteil hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass der Vorsitzende eines Betriebsrats in der Regel nicht gleichzeitig als Datenschutzbeauftragter fungieren darf. Das Urteil…
