Die Betriebsverfassung ist ein Teil des Arbeitsrechts, der die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmerinnen und der Arbeitgeberinnen in einem Betrieb festlegt. Sie basiert auf dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), das 1952 erlassen und mehrmals geändert wurde. Das BetrVG ermöglicht die Wahl eines Betriebsrats, der die Interessen der Belegschaft vertritt und mit dem Arbeitgeber zusammenarbeitet. Der Betriebsrat hat verschiedene Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte in betrieblichen Angelegenheiten und organisiert regelmäßig eine Betriebsversammlung.
Die Betriebsverfassung hat eine lange Geschichte, die aus der Arbeiterbewegung im 19. Jahrhundert entstand. Sie wurde nach dem Zweiten Weltkrieg neugestaltet und nach der Wiedervereinigung erweitert. Sie verfolgt mehrere Ziele, wie die Förderung der Demokratie im Betrieb, die Sicherung des sozialen Friedens und die Steigerung der Leistungsfähigkeit des Betriebs.
Die Betriebsverfassung steht vor aktuellen Herausforderungen, die sich aus den Veränderungen der Arbeitswelt ergeben, wie die Digitalisierung, die Globalisierung, die Mobilität und die Diversität. Um diese Herausforderungen zu bewältigen, hat der Gesetzgeber im Jahr 2021 das Betriebsrätemodernisierungsgesetz beschlossen, das die Gründung und Arbeit von Betriebsräten erleichtert und an die digitale Arbeitswelt anpasst, indem es die Beteiligungsrechte des Betriebsrats bei künstlicher Intelligenz und Weiterbildung stärkt, den Schutz der Wahlinitiator*innen verbessert und die digitale Betriebsratsarbeit ermöglicht.
In diesem Skript werden wir uns mit den wichtigsten Aspekten der Betriebsverfassung beschäftigen, die für das Verständnis und die Anwendung des Betriebsverfassungsrechts relevant sind. Wir werden sowohl die rechtlichen Grundlagen als auch die praktischen Beispiele und Probleme berücksichtigen.
Rechtsanwendung in der Praxis
Grundbegriffe des BetrVG
Geschäftsführung des Betriebsrats
Rechtsstellung des Betriebsrats
Beteiligungsrechte des Betriebsrats
Rückmeldungen